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  • 法律状态
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    • 专利摘要:
    Die Erfindung betrifft zunächst einen Griff zur Verwendung in einem Kraftfahrzeug zum Erzielen einer gewünschten Funktion, mit einem Schaft aus einem Licht ausstrahlenden Material, einem Griffteil aus diesem Licht ausstrahlenden Material, der an dem Schaft befestigt ist, um ein Ergreifen des Griffs zwecks Benutzung zu ermöglichen und einem ersten durch eine Öffnung gebildeten informativen Bild, das so in dem Schaft ausgebildet ist, dass sich in der das erste informative Bild darstellenden Öffnung kein Material befindet.Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Verfahren zum Herstellen eines Griffs aus einem phosphoreszierenden Kunststoffmaterial zur Verwendung in einem Kraftfahrzeug zum Zweck der Betätigung eines Verriegelungsmechanismus des Fahrzeugs, das die folgenden Schritte umfasst, Bereitstellen einer Form, die eine Gestalt hat, die der gewünschten Form des Griffs entspricht; Anordnen von Einlegeteilen in Gestalt der informativen grafischen Darstellungen in der Form; Einspritzen des phosphoreszierenden Kunststoffmaterials in die Form, so dass das Kunststoffmaterial den Griff in der gewünschten Gestalt bildet, wobei sich kein phosphoreszierendes Material in den Bereichen des Griffs befindet, die den informativen grafischen Darstellungen entsprechen, und Entnehmen des geformten Griffs aus der Form.
    公开号:DE102004008119A1
    申请号:DE200410008119
    申请日:2004-02-18
    公开日:2004-09-02
    发明作者:David Commerce Twp. Dean；Patricia C. West Bloomfield Tibbenham；Wieslaw S. Rochester Zaydel
    申请人:Ford Global Technologies LLC；
    IPC主号:B60Q3-06
    专利说明:
    [0001] Kofferräume von Kraftfahrzeugen benötigen einenNotentriegelungsmechanismus, um es einer versehentlich im Innereneines Kofferraums mit geschlossener und verriegelter Kofferraumklappeeingeschlossenen Person zu ermöglichen,die verriegelte Kofferraumklappe zu entriegeln, so dass diese Personden Innenraum des Kofferraums des Kraftfahrzeugs verlassen kann.Der Entriegelungsmechanismus wird durch Ziehen an einem Notentriegelungsgriffdes Kofferraums betätigt.Konventionelle Notentriegelungsgriffe für Kofferräume bestehen aus einem phosphoreszierendemKunststoffmaterial, d.h. einem Material, das im Dunkeln leuchtet.
    [0002] Ein Etikett mit gedrucktem Material,das die Verwendung des Entriegelungsgriffs zum Betätigen desNotentriegelungsmechanismus grafisch erklärt, wird erst nach einem dieHaftung verbessernden Behandlungsschritt, d.h. durch Verwenden vondie Haftung verbesserndem Material, Einbrennen oder Plasmabehandlungauf die Oberflächedes Kunststoffmaterials aufgebracht. Die grafischen Darstellungen und/oderdie Anweisungen fürdie Verwendung des Handgriffs sind im Dunkeln schwer zu erkennen, wenndie Benutzung des Handgriffs erforderlich sein sollte. Es wäre wünschenswert,einen in der Dunkelheit leuchtenden Kunststoffgriff herzustellen,bei dem es nicht erforderlich ist, die Oberfläche des Materials mit einemdie Haftung verbesserndem Verfahren zu behandeln und kein Bedarfbesteht, irgendwelche grafischen Darstellungen oder Anweisungenauf das Material aufzudrucken oder aufzumalen.
    [0003] Notentriegelungsgriffe für Kofferräume sind gemäß dem zuder vorliegenden Erfindung nächstliegendenStand der Technik bekannt aus der US-A 6,394,511 . Der spezielle Notentriegelungsgriffist als T-förmigerHandgriff aus phosphoreszierendem Material hergestellt oder bestehtaus dunklem Kunststoff, auf dem die Abbildungen mit einem phosphoreszierendenMaterial aufgedruckt sind, so dass die Abbildungen im Dunkeln leuchten.
    [0004] In der US-Patentschrift 6,369,395wird ebenfalls ein phosphoreszierender Entriegelungsgriff für den Kofferraumeines Fahrzeugs beschrieben. Licht zur Verbesserung der Leuchtkraftdes phosphoreszierenden Materials wird in der Nähe des Notentriegelungsgriffsin den Kofferraum geleitet, damit der Griff im Dunkeln leuchtenkann, ohne dass die Notwendigkeit besteht, die Kofferraumklappezu öffnen oderElektrizitätzu verwenden.
    [0005] Die Verwendung von Elektrizität zum Erleuchteneiner Lichtquelle, durch die ein fluoreszierendes Material Buchstabenund Nummern auf einem Schild erscheinen lässt, wird von der US-Patentschrift4,744,012 gelehrt.
    [0006] Die Verwendung eines leuchtendenMaterials, das durch transparentes Material hindurch leuchtet, während undurchsichtigesMaterial die Abgabe von Licht blockiert, um ein Zeichen zu erleuchten, wirdin der US-Patentschrift2,654,971 offenbart, währenddie US-Patentschrift 2,125,780 ein selbstleuchtendes Material für das Zeichenverwendet, um eine Beleuchtung zu bewirken.
    [0007] Aufwändig ist bei konventionellenHerstellungsverfahren das erforderliche zusätzliche Pressen oder Prägen desSchildes bzw. Drucken der grafischen Darstellungen auf eine Platteoder ein Schild zum Befestigen an dem Notentriegelungsgriff, nachdemder Kunststoffgriff durch ein formgebendes Verfahren, wie beispielsweiseSpritzgießen,hergestellt wurde.
    [0008] Von daher liegt der Erfindung dasProblem zugrunde, einen verbesserten Notentriegelungsgriff zu schalten,der sich durch hervorragende Sichtbarkeit der grafischen Darstellungenmit den Hinweisen fürdie Verwendung und die Betätigungdes Entriegelungsgriffs auszeichnet.
    [0009] Das Problem wird erfindungsgemäß gelöst durchdie Merkmale der Ansprüche1 und 2. Weiterbildungen der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen beschrieben.
    [0010] Ein Merkmal der vorliegenden Erfindungbesteht darin, dass die ausgeschnittenen Bereiche des Kunststoffnotentriegelungsgriffsfür einenKofferraum als dunkle Bereiche erscheinen, die einen guten Kontrastzu dem leuchtenden phosphoreszierenden Griff bilden, so dass diegrafischen Darstellungen im Dunkeln gesehen werden können.
    [0011] Ein Vorteil der vorliegenden Erfindungbesteht darin, dass die grafischen Darstellungen auf einem Notentriegelungsgrifffür einenKofferraum im Dunkeln leicht zu erkennen sind.
    [0012] Ein weiterer Vorteil der vorliegendenErfindung besteht darin, dass die Kosten für die Herstellung eines Notentriegelungsgriffsfür einenKofferraum reduziert werden.
    [0013] Es ist weiterhin ein Vorteil dervorliegenden Erfindung, dass eine erhöhte Zuverlässigkeit des Herstellungsverfahrenssowie eine Reduzierung von Ausfällenwährendder Herstellung des Notentriegelungsgriffs für den Kofferraum eines Kraftfahrzeugs ermöglicht werden.
    [0014] Ein weiterer Vorteil der vorliegendenErfindung besteht darin, dass die aus dem Kunststoff ausgeschnittenengrafischen Darstellungen eines Notentriegelungsgriffs für einenKofferraum währenddes formgebenden Herstellungsverfahrens hergestellt werden können, ohnedass zusätzlicheArbeiten für dasAnbringen von Etiketten oder Schildern notwendig sind.
    [0015] Es ist weiterhin ein Vorteil dervorliegenden Erfindung, dass das Verfahren zum Verbessern der Haftfähigkeitund das Aufmalen und/oder Drucken der grafischen Darstellungen oderAnweisungen auf die Oberflächedes Griffs entfällt.
    [0016] Es ist ein weiterer Vorteil der vorliegenden Erfindung,dass der Benutzer des Griffs, insbesondere, wenn er im dunklen Innenraumdes Kofferraums eines Kraftfahrzeugs eingesperrt ist, die Positiondes Griffs sowie die Handhabung des Griffs besser erkennen kann,so dass es ihm ermöglichtwird, den Kofferraum des Kraftfahrzeugs zu verlassen.
    [0017] Ein weiterer Vorteil der vorliegendenErfindung besteht darin, dass die Ausbildung der grafischen Darstellungenin dem Material, aus dem der Notentriegelungsgriff für einenKofferraum hergestellt wird, durch Einbringen eines Einlegeteilsin die Form, in der der Griff hergestellt wird, erfolgen kann.
    [0018] Der erfindungsgemäße Notentriegelungsgriff für den Kofferraumeines Kraftfahrzeugs ist zuverlässigerals ein Griff mit Aufdruck oder Bemalung, weist eine Bauweise mitlanger Lebensdauer auf, ist preiswert bei der Herstellung, wartungsfrei,leicht zu montieren und einfach und dabei wirksam bei der Benutzung.
    [0019] Diese und weitere Merkmale und Vorteileder vorliegenden Erfindung werden durch einen Notentriegelungsgrifffür denKofferraum eines Kraftfahrzeugs verwirklicht, bei dem die grafischenDarstellungen, die die Verwendung und Funktion des Griffs erklären, durchAusschneiden von Material aus dem Griff erzeugt werden. Der Notentriegelungsgriffwird aus einem phosphoreszierenden Kunststoff hergestellt, der durcheinen formgebenden Prozess, wie Spritzgießen, geformt werden kann, wobeidie ausgeschnittenen grafischen Darstellungen als dunkle Bereicheerscheinen, wenn sie im dunklen Innenraum des Kofferraums einesKraftfahrzeugs betrachtet werden, so dass die Darstellungen eineausgezeichnete Erkennbarkeit haben. Das Erzeugen der grafischen Darstellungenerfolgt durch Einbringen von Einlegeteilen in Gestalt der gewünschtenDarstellungen in die Form und durch Gießen des Kunststoffes in dieForm um die Einlegeteile herum. Die sich dadurch ergebende Griffformwird in kostengünstigerWeise hergestellt, da die Fehlerwahrscheinlichkeit während desHerstellungsverfahrens des Griffs reduziert wird.
    [0020] Die vorliegende Erfindung wird durcheine Beschreibung, insbesondere im Zusammenhang mit den beigefügten Zeichnung,näher erläutert.
    [0021] Es zeigen:
    [0022] 1 eineschematische perspektivische Ansicht eines Fahrzeugkofferraums,bei dem die vorliegende Erfindung angewendet werden kann, wobei dieKofferraumklappe in der geöffnetenStellung dargestellt ist;
    [0023] 2 einevergrößerte perspektivischeAnsicht des Schlossbereichs des Fahrzeugkofferraums gemäß 1;
    [0024] 3 einevergrößerte Innenansichtdes in 2 dargestelltenFahrzeugkofferraums, um die Verwendung der vorliegenden Erfindungzu verdeutlichen;
    [0025] 4 einevergrößerte Draufsichtdes Notentriegelungsgriffs füreinen Kofferraum, der nach dem Prinzip der vorliegenden Erfindunggestaltet ist, und
    [0026] 5 einevergrößerte Querschnittsansicht desKofferraumentriegelungsgriffs mit Schnittlage 5-5 gemäß 4.
    [0027] Unter Bezugnahme auf die 1 – 3 istein Kofferraum eines Kraftfahrzeugs dargestellt, der mit einem Notentriegelungsgriffsgemäß dem Prinzipder vorliegenden Erfindung ausgestattet ist. Das Kraftfahrzeug 10 besitztin seinem hinteren Bereich einen Kofferraum 12 mit einerKofferraumklappe 15, die gegen die Karosserie 13 desFahrzeugs 10 geklappt werden kann, um die Kofferraumöffnung 17,durch die der Innenraum des Kofferraums 12 zugänglich ist, zuschließen.Die Kofferraumklappe 15 ist zwischen einer geöffneten,in den 1 – 3 dargestellten Stellungund einer geschlossenen Stellung, in der die Öffnung 17 verschlossenund kein Zugriff in den oder aus dem Innenraum des Kofferraums 12 möglich ist, verschwenkbar.
    [0028] Im hinteren Bereich der Kofferraumklappe 15 istein Verriegelungsmechanismus 20 vorgesehen, um die Kofferraumklappe 15 inder geschlossenen Stellung zu verriegeln. Der Verriegelungsmechanismus 20 kannin ein Schließelement 22 eingreifen,das in entsprechender Position an der Karosserie 13 befestigtist, um mit dem Verriegelungsmechanismus 20 so zusammenzuarbeiten,dass die Kofferraumklappe 15 an der Karosserie 13 festgehaltenwird. Der Verriegelungsmechanismus 20 kann zwischen einerVerriegelungsstellung und einer Entriegelungsstellung entsprechendder geschlossenen oder geöffnetenStellung der Kofferraumklappe 15 wechseln. Typischerweisewird der Verriegelungsmechanismus 20 durch einen Schlüssel (nichtdargestellt), der in ein Schlüsselloch 19 eingeführt wirdoder durch einen eingebauten Kofferraumentriegelungsmechanismus (nichtdargestellt), der in einem vor dem Innenraum des Kofferraums 12 liegendenFahrgastraum (nicht dargestellt) vorgesehen ist, betätigt, umdie verriegelte und geschlossene Kofferraumklappe 15 mitHilfe des Verriegelungsmechanismus 20 zu öffnen.
    [0029] Im Fall einer Notsituation kann derVerriegelungsmechanismus 20 auch durch die entsprechendeBetätigungeines Notentriegelungsgriffs 25, der innerhalb des Innenraumsdes Kofferraums 12 vorgesehen ist, gelöst werden, um somit die Betätigung desVerriegelungsmechanismus 20 vom Inneren des Kofferraums 12 auszu ermöglichen,wenn die Kofferraumklappe 15 in der geschlossenen und verriegeltenStellung ist. Der Notentriegelungsgriff 25 ist mit demVerriegelungsmechanismus 20 durch ein Kabel 27 verbunden,das den Verriegelungsmechanismus 20 betätigt, wenn der Griff 25 ergriffenund, im Allgemeinen, nach unten gezogen wird.
    [0030] Eine allgemeine Beschreibung derBetätigungdes Verriegelungsmechanismus 20 kann der US-Patentschrift6,394,511, entnommen werden, wobei der Inhalt dieser Patentschriftdurch Bezugnahme darauf hierin übernommenwird.
    [0031] Vorzugsweise ist der Notentriegelungsgriff 25 imInnenraum des Kofferraums 12 so angeordnet, dass er vonder Kofferraumklappe 15 im wesentlichen senkrecht nachunten hängt,um von der Unterseite der Kofferraumklappe 15 leicht sichtbarund zugänglichzu sein, wenn diese sich in der geschlossenen Stellung befindet.Sogar wenn die Kofferraumklappe 15 sich in der geöffnetenStellung befindet, wie in den 1 – 3 dargestellt ist, hängt derNotentriegelungsgriff 15 senkrecht, um so einen Griff zu schaffen,durch den die Kofferraumklappe 15 aus der geöffnetenStellung wieder zugeklappt werden kann. Für einen Fachmann ist es jedochklar ersichtlich, dass solange, wie der Notentriegelungsgriff 25 dem Verriegelungsmechanismus 20 entgegenwirkend gezogen wird, der Verriegelungsmechanismus 20 nichtin das Schließelement 22 einhakenkann, so dass die Kofferraumklappe 15 gegenüber derKarosserie 13 erst verriegelt wird, wenn der Notentriegelungsgriff 25 losgelassenwird.
    [0032] Unter Bezugnahme auf die 4 und 5 ist der Notentriegelungsgriff 25 vorzugsweiseaus einem phosphoreszierenden Material, wie phosphoreszierendenKunststoff, beispielsweise Polypropylen, gefertigt, das durch diekurzzeitige Einwirkung von Licht aktiviert wird und dann über einenlängerenZeitraum nach Entfernen der Lichtquelle Licht abgibt, d.h. ein Material,das im Dunkeln leuchtet. Wie in der zuvor genannten US-Patentschrift6,394,511 beschrieben ist, könnendie Kofferraumklappe 15 oder die Karosserie 13 mitlichtdurchlässigenDurchgängen(nicht dargestellt) versehen sein, die die Funktion haben, das phosphoreszierendeMaterial zu aktivieren, um den Zeitraum zu verlängern, über den das Material Lichtabgibt, jedoch reicht die Lichteinwirkung beim Öffnen der Kofferraumklappe 15 für eine gewisse Zeitspanne,währendder das phosphoreszierende Material im dunklen Innenraum des Kofferraums 12 leuchtet,nachdem die Kofferraumklappe 15 gegenüber der Karosserie 13 geschlossenwurde.
    [0033] Der Notentriegelungsgriff 25 istvorzugsweise in T-Form gefertigt und hat einen Griffteil 30 und einenSchaft 35, die im allgemeinen senkrecht zueinander ausgerichtetsind. Der Schaft 35 ist vorzugsweise mit einem vergrößerten Kopfteil 36 undeinem zwischen dem Kopfteil 36 und dem Griffteil 30 angeordnetenschmaleren Halsteil 37 versehen, um das Ergreifen des Griffteils 30 zuvereinfachen. Der Schaft 35 des Notentriegelungsgriffs 25 istmit einem verformbaren Klemmelement 38 versehen, das mit eineram oberen Ende des Kopfteils 36 vorgesehenen Nut 39 zusammenarbeitet,um eine Befestigung fürdas Kabel 27 zu schaffen. Beispielsweise kann das Kabel 27 miteiner Wulst (nicht dargestellt) versehen oder an einem passendenRastelement 29 befestigt sein, das in das Klemmelement 38 eingreift, umdas Kabel 27 am Notentriegelungsgriff 25 zu befestigen.
    [0034] Der Griffteil 30 ist vorzugsweisemit hochstehenden Ecken 32 versehen, die sich über eineerste Fläche 33,an der der Halsteil 37 am Griffteil 30 befestigtist, hinaus erstrecken. Der Abstand zwischen der ersten Fläche 33 undeiner zweiten Fläche 34,die sich im allgemeinen parallel zu der ersten Fläche 33 erstrecktund mit Abstand von dieser angeordnet ist, definiert die Breitenausdehnungdes Griffteils 30. Diese besondere Ausbildung des einenT-förmigen Griffbildenden Griffteils 30 bewirkt eine Form des Griffs, diedas Ergreifen des Notentriegelungsgriffs 25 durch eineinnerhalb des Innenraums des Kofferraums 12 befindlichePerson, egal ob jung oder alt, wahrscheinlich vereinfacht.
    [0035] Um die Verwendung des Notentriegelungsgriffs 25 weiterzu vereinfachen, sind grafische Darstellungen 40 am Notentriegelungsgriff 25 angebracht.Wie in der zuvor genannten US-Patentschrift 6,394,511 erwähnt wird,sind die grafischen Darstellungen 40 vorzugsweise in einerForm, die bildliche Informationen liefert, um den Zweck des Notentriegelungsgriffs 25 zuvermitteln. Beispielsweise kann ein Bild 42 eines Fahrzeugsmit offenem Kofferraum und eine Karikatur 43 einer ausdem Fahrzeug springenden Person auf dem Griffteil 30 desNotentriegelungsgriffs 25 angebracht sein, während einPfeil 44 oder ein anderes Bild, das die Abwärtsbewegungdes Notentriegelungsgriffs 25 darstellt, um den Effektder auf dem Griffteil 30 angebrachten Bilder 42, 43 zuerzielen, auf dem Schaft 35 angebracht sein kann.
    [0036] Wie weiterhin in der zuvor genanntenUS-Patentschrift 6,394,511 erwähntwird, werden diese Bilder typischerweise auf die vorder- und rückseitigen Flächen 26 inSchwarz aufgedruckt, um das phosphoreszierende Material abzudecken,so dass jegliches von dem phosphoreszierenden Material ausgestrahltesLicht nicht durch die aufgedruckten grafischen Darstellungen hindurchscheint. Vorzugsweise hat das phosphoreszierende Material, aus demder Notentriegelungsgriff 25 hergestellt ist, eine helle Farbe,wie gelb, hellgrün,grüngelboder weiß,so dass die schwarzen aufgedruckten Bilder einen guten Kontrastzu dem umgebenden Material haben, wodurch dem Benutzer ein gut sichtbaresBild gezeigt wird.
    [0037] Das Drucken dieser grafischen Darstellungenauf die Flächen 26 desNotentriegelungsgriffs hat Verarbeitungsprobleme mit sich gebracht,da ein zu schwacher Druck oder mangelnde Schärfe im Druck des Bildes zueinem Verwischen der grafischen Darstellung führen können. Die Zurückgabe vonderartigen mangelhaft hergestellten Notentriegelungsgriffen 25 führt zu höheren Produktionskosten,genau wie das der Druckvorgang an sich schon tut, weil er bei derFertigung der Notentriegelungsgriffe 25 weitere Arbeitsschritteerforderlich macht.
    [0038] Der bisher bekannte Druckvorgangerfordert ein Verfahren zur Verbesserung der Haftfähigkeit, daswährendder Herstellung des Griffs 25 schwer zu steuern und zu überwachenist. Die grafischen Darstellungen können auf die Oberfläche desMaterials aufgedruckt oder aufgemalt werden, jedoch können sichgedruckte Zeichnungen abschaben und aufgemalte Zeichnungen können abblättern undkönnen schließlich nichtmehr entziffert werden.
    [0039] Gemäß den Prinzipien der vorliegendenErfindung werden die grafischen Darstellungen 40, wie inden 4 und 5 gezeigt ist, aus dem Material,aus dem der Notentriegelungsgriff 25 hergestellt wird,herausgeschnitten, so dass die grafischen Darstellungen nicht aufdie Flächen 26 desNotentriegelungsgriffs 25 aufgedruckt werden. Im dunklenInnenraum des Kofferraums 12 mit gegenüber der Karosserie 13 geschlossenerKofferraumklappe 15 geben die herausgeschnittenen grafischenDarstellungen kein Licht ab und zeigen sich als scharfe dunkle Bereiche gegenüber demhellen phosphoreszierenden Material, aus dem der Körper desNotentriegelungsgriffs 25 geformt ist. Da auf die Flächen 26 desNotentriegelungsgriffs 25 keine grafischen Darstellungenaufgedruckt sind, muss man sich keine Gedanken über die Qualität oder dieQuantitätdes Druckmaterials machen. Weiterhin macht die kontrastierende Farbedes normalerweise im Kofferraum 12 ausgelegten Teppichsdie grafischen Darstellungen ebenfalls sichtbar, ohne dass sie sichim dunklen Innenraum des Kofferraums 12 befinden.
    [0040] Zum Herstellen der ausgeschnittenengrafischen Darstellungen wird die Form (nicht dargestellt), mitder der Notentriegelungsgriff 25 hergestellt wird, mitEinlegeteilen versehen, die die Gestalt der erwünschten grafischen Darstellungenaufweisen und an geeigneter Stelle in die Form eingelegt werden,um die Bereiche mit den grafischen Darstellungen von Material freizuhalten.Ein Fachmann wird erkennen, dass ein drittes Einlegeteil (nichtdargestellt) am oberen Ende des Schafts angeordnet wird, um dasKlemmelement 38 in konventioneller Weise auszubilden. AlsErgebnis lässtsich sagen, dass ein Fachmann erkennen wird, dass das Herstellungsverfahrenwesentlich vereinfacht wird und somit die Kosten reduziert werden,da keine anschließendenHerstellungsschritte erforderlich sind, um die grafischen Darstellungenauf die Flächen 26 desNotentriegelungsgriffs 25 aufzudrucken. Weiterhin hat einsolches Herstellungsverfahren eine wesentlich geringere Schwundratebeim Herstellen der fertigen Notentriegelungsgriffe 25.Die Sichtbarkeit der informativen grafischen Darstellungen 40 wirdebenfalls verbessert, da die ausgeschnittenen Bilder 42–44 vonNatur aus scharf umrissen sind, weil es innerhalb der Bilder 42–44 keinphosphoreszierendes Material gibt, das Licht ausstrahlen könnte.
    [0041] Als Alternative können die Bilder 42–44 aus demNotentriegelungsgriff 25 ausgeschnitten werden, nachdemder Notentriegelungsgriff 25 geformt und aus der Form (nichtdargestellt) herausgenommen wurde. Die Schneidtechnologie erlaubtdas scharfe Herausschneiden der Bilder 42-44, jedoch würde einderartiges Verfahren die Herstellungskosten für den Notentriegelungsgriff 25 erheblicherhöhen,da nachträglicheBearbeitungsschritte erforderlich sind, um das fertige Produkt,nämlichden Notentriegelungsgriff 25, herzustellen, obwohl alsEndergebnis im Vergleich zum Aufmalen oder Aufdrucken der grafischenDarstellungen 40 schärfereinformative grafische Darstellungen 40 erzielt werden können.
    权利要求:
    Claims (15)
    [1] Griff zur Verwendung in einem Kraftfahrzeug zumErzielen einer gewünschtenFunktion, mit: einem Schaft aus einem Licht ausstrahlendenMaterial: einem Griffteil aus diesem Licht ausstrahlenden Material,der an dem Schaft befestigt ist, um ein Ergreifen des Griffs zwecksBenutzung zu ermöglichen; und einemersten durch eine Öffnunggebildeten informativen Bild, das so in dem Schaft ausgebildet ist,dass sich in der das erste informative Bild darstellenden Öffnung keinMaterial befindet.
    [2] Griff nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dassder Schaft und der Griffteil eine T-förmige Anordnung bilden.
    [3] Griff nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet,dass ein zweites durch eine Öffnunggebildetes informatives Bild ebenfalls so in dem Schaft ausgebildetist, dass sich in der das erste informative Bild darstellenden Öffnung keinMaterial befindet.
    [4] Griff nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurchgekennzeichnet, dass das erste informative Bild ein Fahrzeug miteinem offenen Kofferraum sowie die Karikatur einer aus dem offenenKofferraum herausspringenden Person darstellt, wobei es sich beidem Griff um einen Notentriegelungsgriff für einen Kofferraum handelt.
    [5] Griff nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurchgekennzeichnet, dass das Licht ausstrahlende Material ein phosphoreszierenderKunststoff ist.
    [6] Griff nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurchgekennzeichnet, dass der Schaft ein verformbares Klemmelement aufweist.
    [7] Griff nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurchgekennzeichnet, dass der Schaft einen vergrößerten Kopfteil und einen denKopfteil und den Griffteil verbindenden schmaleren Halsteil aufweist, wobeidas zweite durch eine Öffnunggebildete informative Bild in dem Kopfteil angeordnet ist.
    [8] Griff nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurchgekennzeichnet, dass das durch eine Öffnung gebildete zweite informativeBild einen Pfeil darstellt, der in Richtung auf den Griffteil zeigt.
    [9] Griff nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurchgekennzeichnet, dass es sich bei dem Griff um einen Notentriegelungsgrifffür einenKofferraum handelt, der mit einem die Kofferraumklappe gegenüber derKarosserie des Kraftfahrzeugs verschließenden Kofferraumklappen-Verriegelungsmechanismusverbunden ist.
    [10] Verfahren zum Herstellen eines Griffs, insbesonderenach einem der vorhergehenden Ansprüche, aus einem phosphoreszierendenKunststoffmaterial zur Verwendung in einem Kraftfahrzeug zum Zweckder Betätigungeines Verriegelungsmechanismus des Fahrzeugs, das die folgendenSchritte umfasst: Bereitstellen einer Form, die eine Gestalthat, die der gewünschtenForm des Griffs entspricht; Anordnen von Einlegeteilen in Gestaltder informativen grafischen Darstellungen in der Form; Einspritzendes phosphoreszierenden Kunststoffmaterials in die Form, so dassdas Kunststoffmaterial den Griff in der gewünschten Gestalt bildet, wobei sichkein phosphoreszierendes Material in den Bereichen des Griffs befindet,die den informativen grafischen Darstellungen entsprechen, und Entnehmendes geformten Griffs aus der Form.
    [11] Verfahren nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet,dass die gewünschteGestalt T-förmig miteinem Schaft und einem an dem Schaft befestigten Griffteil ausgebildetwird.
    [12] Verfahren nach Anspruch 10 oder 11, dadurch gekennzeichnet,dass der Schritt des Anordnens die folgenden Schritte umfasst: Einsetzeneines ersten Einlegeteils in den Griffteil des Griffs, um ein erstesinformatives Bild im Griffteil zu erzeugen, und Einsetzen eineszweiten Einlegeteils in den Schaft, um ein zweites informativesBild im Griffteil zu erzeugen.
    [13] Verfahren nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurchgekennzeichnet, dass der Schritt des Einsetzens eines ersten Einlegeteilsdas erste informative Bild in Form eines Fahrzeugs mit geöffnetemKofferraum und die Karikatur einer aus dem offenen Kofferraum herausspringenPerson erzeugt.
    [14] Verfahren nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurchgekennzeichnet, dass der Schritt des Einsetzens eines zweiten Einlegeteilsdas zweite informative Bild in Form eines in Richtung auf den Griffteilzeigenden Pfeils erzeugt.
    [15] Verfahren nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurchgekennzeichnet, dass der Schritt des Einsetzens den Schritt desEinsetzens eines dritten Einlegeteils in den Schaft umfasst, umein verformbares Klemmelement fürdie Befestigung des Griffs an einer Fernbedienung auszubilden.
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    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2004-09-02| OP8| Request for examination as to paragraph 44 patent law|
    2006-02-09| 8131| Rejection|
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
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